01.09.2015

Veranstaltung zum Thema Einwanderung

08.09.2015 um 18 Uhr im SPD-Büro am Hbf Münster
Für die nächste Versammlung haben wir uns das Thema „Einwanderungsgesetz“ vorgenommen. Den Medien ist zu entnehmen, dass über das Thema „Flüchtlingsströme“ und „Einwanderungsland Deutschland“ heftig diskutiert wird. Unsere Partei hat sich entschieden, ein neues Einwanderungsgesetz zu fordern.
Die CDU ist in dieser Frage geteilt. Ihr Generalsekretär will jetzt ebenfalls ein Einwanderungsgesetz, während der Bundesinnenminister es für überflüssig hält, er ist vielmehr der Meinung, es wären gesetzliche Regelungen für alle diesbezüglichen Fragen vorhanden.
Wenn man nun ein Einwanderungsgesetz fordert, dann wird man auch die Frage beantworten müssen, wie dieses denn dann auszusehen hat.
Auch werden wir uns der Frage widmen müssen, ob es Abhängigkeiten zwischen dem Asylrecht und der Einwanderung nach dem Einwanderungsgesetz geben soll oder nicht.
Immerhin genießt das Asylrecht Verfassungsrang
Alle diese Fragen werden wir zusammen erörtern.

Weitere Termine:
Ein weiterer wichtiger Termin ist am 19.09.2015 die Anti-TTIP-Kundgebung um 12:00 am Hauptbahnhof. Die SPD wird auch dabei sein!
Am 10.10. findet dann die große bundesweite Kundgebung in Berlin statt. Dazu bekommt Ihr noch nähere Informationen.
Im Oktober soll dann auch unsere nächste Versammlung stattfinden, und zwar zum Thema: Was hat die Mietpreisbegrenzung und die begleitenden Gesetzesänderungen bewirkt?




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